Rechtsanwälte beleidigen kostet nichts

Verfasser: Stand: 22.09.2002 Peter Schönberger, Köln Ein Rechtsanwalt erhielt einen Anruf von einem Vollstreckungsschuldner gegen den er gerade die Zwangsvollstreckung eingeleitet hatte. Dieser bezeichnete ihn als „riesengroßes Arschloch“. Der Rechtsanwalt wollte nun Schmerzensgeld. Das Amtsgericht Greiz hat jedoch die Klage abgewiesen. Das Landgericht meinte zwar, dass es sich bei der Bezeichnung „riesengroßes Arschloch“ um eine wertende […]

Klosettbürste – neu für alt

Klosettbürste – neu für alt Zum Schadensersatz und zum Abzug "neu für alt" bei einer besonders hochwertigen Klobürste führt das AG Köln (Urteil vom 19.09.2000, 209 C 202/00, WM 2001, 485) folgendes aus: „ … Auch die Kosten für die Instandsetzung des Badezimmers kann die Klägerin nicht ersetzt verlangen. … Soweit die Klägerin einen Schadensersatzanspruch […]

Wildgewordenes Mini-Schwein als eine „Sauerei“

Vermieter dürfen ihren Mietern die Haltung eines Mini-Schweins in der Wohnung grundsätzlich zwar nicht verbieten – ein gefährliches Mini-Schwein muss nach einem Urteil des Amtsgerichts München aber entfernt werden. Im vorliegenden Fall hatte eine Frau entgegen den Bestimmungen des Mietvertrages solch ein Tier bei sich gehalten. Nachdem das Rüsseltier im Jahr 2003 zwei Mal Menschen […]

Wenn Vermieter ihre Arbeitszeit mit der Kaution verrechnen

Die „kreative Kautionsabrechnung“ Der Einfallsreichtum der Vermieter kennt bei Kautionsabrechnung manchmal keine Grenzen, wie dieser kuriose Fall einer unverschämten Kautionsabrechnung zeigt: Ein Mieterehepaar erhielt nach Beendigung des Mietverhältnisses eine unglaubliche Kautionsabrechnung:Ihre ehemaligen Vermieter berechneten in unberechtigter Weise ihren Zeitaufwand für die Beendigung des Mietverhältnisses mit einem deftigen Stundenlohn von 80 €, wobei allein die Erstellung […]

Rambo-Gatte

Ein irritierendes Urteil hat das Thüringer Oberlandesgericht gefällt: Während eines Streits hatte ein Mann seine Ehefrau an den Armen gepackt und gedroht, das Haus anzuzünden und die Familie zu töten. Die Frau wollte ihm Hausverbot erteilen lassen. Damit jedoch fand sie bei den Richtern kein Gehör. Dies sei nur möglich, wenn sicher sei, dass sich […]

Keine Mietminderung wegen Klopfen der Nachbarn während Klavierspiel

Mieter, deren Klavierspiel durch Klopfgeräusche anderer Mieter gestört wird, sind zur Mietminderung nicht berechtigt. Dies gilt zumindest dann, wenn die der Schallschutz des Hauses ausreichend ist und erster Linie bei sehr lautem Klavierspiel geklopft wird. Dies zumindest entschied ein Richter des AG Berlin-Tiergarten mit der Begründung der Mieter habe diese Reaktion seiner Umgebung gewissermaßen als […]

Jedem sein Misthaufen

Auf dem Dorf ist das auch heute noch eine Selbstverständlichkeit Ein großer Bauer braucht auch einen großen Misthaufen. So läßt sich ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes auf einen Nenner bringen. In einem Dorf hatten Nachbarn dagegen protestiert, daß ein Vollerwerbslandwirt mit erheblichem Viehbesitz eine etwa 7 mal 12 Meter große Dungstätte auf seinem Grundstück errichtet. […]

Pipi im Hausflur

Vom tieferen Sinn geltender Hausordnungen sind Tiere nicht immer uneingeschränkt zu überzeugen. Eine Mieterin in Köln wäre deswegen fast aus ihrer Wohnung geflogen. Ihr Hund hatte das Gassigehen nicht abwarten können. Mehrfach – allerdings im Abstand von Wochen – hinterließ er im Gemeinschaftsflur ein Pfützchen. Der Vermieter sprach dem Frauchen deswegen die fristlose Kündigung aus. […]

„Fensterln“ als Grund für fristlose Kündigung eines Mieters

Ein bayerischer Brauch, in der Nacht mittels Leiter in die Wohnung einer Mitmieterin einzusteigen, muss nicht in anderen Landesteilen – hier Frankfurt a.M. – Bestandteil kulturellen Erbes sein. Eine solche Handlungsweise kann als Hausfriedensbruch gedeutet werden und rechtfertigt eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses ohne Räumungsfrist. AG Frankfurt a.M., Aktenzeichen: 33 C 2982/99-67, 30. November 1999  […]

Männer dürfen beim Urinieren stehen.

Dem beklagten Mieter Vorschriften zu machen, welche Technik er beim Urinieren zu nutzen habe, „würde ein Eingriff in die Intimsphäre darstellen, welche abzulehnen ist. Letztendlich sei die Toilettenbenutzung zwangsläufig mit einer Geräuschentwicklung verbunden. Menschen in einem hellhörigen Haus bekämen zwangsläufig mehr Lebensäußerungen voneinander mit. Dies könne nur mit Gelassenheit ertragen werden“. (Amtsgericht Wuppertal 34 C […]

Jippie!

Lautes Streiten, überlaute Musik und zu lautes Gestöhne beim Sexualverkehr muss kein Nachbar dulden. Das Gericht sah insbesondere im lauten „Stöhnen beim Sexualverkehr und durch dabei laut ausgestoßene Jippie-Rufe“ eine unzumutbare Belästigung der Nachbarn (Amtsgericht Warendorf 5 C 414/97). Quelle: http://www.mieterbund.de

Der schnarchende Vermieter

Ein Mieter erhielt überraschend die Kündigung für seine im Haus des Vermieters gelegene Zweizimmerwohnung wegen Eigenbedarfs des Vermieters.  Der Grund: Der Vermieter leide seit eineinhalb Jahren unter chronischem Schnarchen. Seine Frau wünsche daher getrennte Schlafzimmer. Das Amtsgericht gab dem Vermieter recht. Die Ehefrau habe vor Gericht überzeugend erläutert, sie könne aufgrund des Schnarchens nicht mehr […]