Sehr geehrte Damen und Herren, auf unserer Homepage haben · wir aktuell folgenden Beitrag zum Thema Eigentümerversammlungen zu Corona-Zeiten Update veröffentlicht: Die Regelungen für Eigentümerversammlungen finden sich inzwischen m § 18 Coronaschutzverordnung-NRW. Hier ·wird...

In der ab dem 3. Juli 2021 gültigen Fassung      

von Johannes Hofele | 2. Apr 2020 | Corona, Gewerbemietrecht, Immobilienpolitik- und Wirtschaft Das „Covid-19“ Gesetz schützt Mieter vor Kündigungen bei nachweislich „corona-bedingten“ Rückständen, die für die Mieten von April, Mai und Juni 2020 eintreten....

Amtsgericht Berlin-Wedding, Urteil vom 13.07.2020 – 9 C 214/20 – Zulässigkeit einer Wohnungs­eigentümer­versammlung unter freiem Himmel während Corona-Pandemie Störungen und Einflussnahme Dritter muss ausgeschlossen sein Eine Wohnungs­eigentümer­versammlung kann in Corona-Zeiten unter freiem Himmel abgehalten werden, wenn Störungen und Einflussnahme Dritter ausgeschlossen sind....

Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 29.03.2021 – 2-13 T 7/21 – Anspruch des Wohnungseigentümers auf Absage der Eigen­tümer­versammlung wegen befürchteter Unzulässigkeit wegen Corona Möglicher Verstoß gegen Corona­schutz­verordnung bei Durchführung der Versammlung Besteht die Gefahr, dass durch eine Eigen­tümer­versammlung...

Verwaltungsgericht Hannover, Urteil vom 09.11.2020 – 13 A 4340/20 – Mit der Arbeit eines Schornsteinfegers einhergehendes Infektionsrisiko zumutbar Das VG Hannover hat entschieden, dass Schorn¬steinfegerarbeiten auch während der Covid-19-Pandemie durchgeführt werden müssen. Die Kläger sind...

Im zu entscheidenden Fall verlangte ein Eigentümer von der Verwalterin Einsicht in Verwaltungsunterlagen. Aufgrund der Corona-Verordnung des Landes sah sich die Verwalterin daran gehindert, Wohnungseigentümern Zutritt zu den Geschäftsräumen zu gewähren, solange die Sicherheitslage ungewiss...

Nach Amtsniederlegung und Beendigung der Tätigkeit kann der Verwalter auch nicht aufgrund des § 6 des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie zur Fortführung der Verwaltertätigkeit durch die Wohnungseigentümergemeinschaft gezwungen werden. Der Entscheidung lag...

Die Corona-Pandemie hat manche Gewissheiten darüber erschüttert, was erlaubt ist und was nicht. Das gilt auch für die Versammlungen von Wohnungseigentümern, die grundsätzlich sehr strengen Regeln unterliegen. Sie können unter bestimmten Bedingungen auch im Freien...

Coronavirus und laufende Mietverträge 01.04.2020 10:44 | von FRIES Rechtsanwälte Auch in Zeiten der Corona-Krise gilt der allgemeine Grundsatz unverändert, dass Verträge einzuhalten sind. Die Parteien eines Mietvertrages bleiben folglich auch weiterhin angehalten, ihre vertraglichen...

In Regionen mit Inzidenzen von 10 oder weniger werden bestehende Maßnahmen auf das Notwendigste reduziert Video: Land NRW 7. Juli 2021 Aktualisierte Coronaschutzverordnung gilt ab 9. Juli 2021 und bis einstweilen 5. August Bericht lesen,...

Die Corona-Maßnahmen in Rheinland-Pfalz sind erneut gelockert worden. Die Landesregierung hat die 24. Corona-Verordnung beschlossen. Sie gilt seit dem 2. Juli. Hier weiterlesen: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/coronaregeln-in-rheinland-pfalz-100.html Die Zehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (10. CoBeLVO) vom 19. Juni 2020 gestattet...

Die Inzidenzstufe O liegt vor, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz von höchstens zehn seit fünf Kalendertagen nicht überschritten ist. Die Rückstufung auf Inzidenzstufe 1 erfolgt, wenn der Grenzwert (zehn) an acht aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Gern. §...

Hier finden Sie die Corona-Bekämpfungsverordnungen des Landes, die Rechtsgrundlage für die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Aktuelles von der Landesregierung: Informieren Sie sich hier über Quarantäne, neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps der Landesregierung.

Aktuelle Zahlen Aktuelle Corona-Regeln Lockerungen bei fallenden Inzidenzen Bitte hier klicken >>>>> https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/corona-virus-bonn-rhein-sieg-100.html

Seit dem 2. Juli können bei Konzerten oder anderen Veranstaltungen (Eigentümerversammlungen) im Innenbereich bis zu 350 Personen teilnehmen – im Außenbereich bis zu 500 Personen. Im Innenbereich gilt die 3-G-Regel (geimpft, genesen oder getestet) oder...

Bund und Länder arbeiten bei der Eindämmung der Corona-Pandemie zusammen und haben gemeinsame Regeln beschlossen. Für die konkrete Umsetzung sind die Bundesländer verantwortlich – hier finden Sie die Coronavirus-Seite Ihres Bundeslandes. Hier können Sie die...

Amtsgericht Hannover, Urteil vom 07.01.2021 – 480 C 8302/20 – Das AG Hannover hat entschieden, dass ein Beschluss einer Eigentümer­versammlung ungültig ist, wenn die Wohnungseigentümer in dem Einladungsschreiben ausdrücklich aufgefordert wurden, nicht zu erscheinen und zudem darauf hingewiesen wurden, dass ein...

Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 29.03.2021 – 2-13 T 7/21 – Möglicher Verstoß gegen Corona­schutz­verordnung bei Durchführung der Versammlung Besteht die Gefahr, dass durch eine Eigen­tümer­versammlung gegen die Corona­schutz­verordnung verstoßen wird, so steht dem Wohnungseigentümer ein Anspruch...