Mietvertrag zum Selberstricken

Mietvertrag zum Selberstricken     Dieses Bild im Großformat speichern (openPR) – Ob Einzug, Auszug, Untervermietung oder normale Vermietung. Die Beteiligten brauchen einen Mietvertrag. Dieser regelt die wichtigsten Punkte zwischen den Parteien und hilft, Streit bereits im Vorfeld zu vermeiden. Klare Verhältnisse machen das Zusammenleben eben einfacher. Mietverträge kommen in unzähligen Varianten vor – schließlich […]

So klappt reibungslos der Umzug

So klappt der Umzug reibungslos – Internet-Portal Umzug24.com mit praktischen Checklisten Pressemitteilung von: Umzug24com (openPR) – Berlin, April 2007 – Rund neun Millionen Menschen in Deutschland werden dieses Jahr umziehen. Damit dabei alles stressfrei und ohne Probleme vonstatten geht, hat das Internet-Portal Umzug24.com praktische Ratgeber und Checklisten veröffentlicht. Unter umzug24.com finden sich zahlreiche Tipps zur […]

Neues Wohnungs- Eigentumsgesetz (WEG) tritt zum 1. Juli 2007 in Kraft

Das neue Wohnungseigentumsgesetz Der Deutsche Bundestag hat am 14.12.2006 den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) und anderer Gesetze beschlossen. Der Bundesrat hat am 26.01.2007 das Gesetz passieren lassen. Das neue Gesetz ist im Bundesgesetzblatt am 30.03.2007 veröffentlicht worden. Es tritt damit am 01.07.2007 in Kraft. Die für die […]

Haustiere: Der Papagei hält besser den Schnabel

Rund fünf Millionen Ziervögel bevölkern deutsche Wohnzimmer. Vor allem Papageienvögel werden als Haustiere immer beliebter. Nicht immer zum Wohle der Nachbarn oder der Vermieter. "Kanarienvögel oder Wellensittiche gelten im Gegensatz zu Papageien als Kleintiere und sind in Mietwohnungen in vernünftiger Anzahl immer erlaubt, auch wenn im Mietvertrag ein Tierhaltungsverbot verankert ist", informiert Anette Rehm von […]

BGH zu Schönheitsreparaturen – Klausel zur Ausführungsart unwirksam

(openPR) – Mieterbund-Direktor Dr. Franz-Georg Rips: BGH zu Schönheitsreparaturen – Klausel zur Ausführungsart unwirksam – Mieterbund begrüßt Urteil Die Schönheitsreparaturklausel: „Der Mieter darf nur mit Zustimmung des Wohnungsunternehmens von der bisherigen Ausführungsart abweichen“, ist unwirksam. Der Deutsche Mieterbund (DMB) begrüßte die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 199/06) als wichtige Klarstellung. „Die von […]

Nachmieter

Haben Mieter und Vermieter vereinbart, dass ein Mietverhältnis mindestens zwei Jahre dauern soll, so haben die Mieter keinen Anspruch auf vorzeitige Entlassung aus dem Mietvertrag, wenn sie sich trennen und ein Partner aus der Wohnung auszieht. Dies gilt auch, wenn der Vermieter bereit ist, einen "solventen Nachmieter" zu akzeptieren. Hier hatten die Mieter mit dreimonatiger […]

BGH bestätigt Eigenbedarfskündigung

Die Zusatzvereinbarung in einer Anlage des Mietvertrages „Auf eine Kündigung wegen Eigenbedarfs wird verzichtet“ schützt Mieter vor einer Kündigung nur, wenn die Schriftform eingehalten worden ist.„Am besten ist es, wenn der Kündigungsausschluss unmittelbar in den schriftlichen Hauptmietvertrag aufgenommen wird“, empfiehlt Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB). „Es reicht aber auch aus, wenn eine […]

Beschluss über generelles Haustierhaltungsverbot nichtig

Haustierhaltungsverbot gemäß Beschluss der Eigentümer Die Wohnungseigentümergemeinschaft kann kein generelles Haustierhaltungsverbot beschließen. Ein solcher Beschluss ist nichtig gemäß § 134 BGB i. V. m. § 13 Absatz 1 WEG. Gemäß § 13 Absatz 1 WEG kann jeder Wohnungseigentümer, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit seinen im Sondereigentum stehenden Gebäudeteilen nach Belieben verfahren, […]

Wohnungseigentümer dürfen keine Gebühr für Nichtteilnahme am Lastschriftverfahren beschl

Wohnungseigentümer dürfen keine Mehraufwandsgebühr für Nichtteilnahme am Lastschriftverfahren beschließen Den Wohnungseigentümern fehle die Kompetenz für einen Beschluss, durch den einzelnen Wohnungseigentümern die Verpflichtung auferlegt wird, dem Verwalter eine zusätzliche Vergütung zu zahlen, wenn sie nicht am Lastschriftverfahren teilnehmen. OLG München, Beschluss vom 18.09.2006 Quelle: ML Fachinstitut

Parabolantenne auf dem Balkon ist keine optische Beeinträchtigung

Eine Parabolantenne auf einem teilweise in die Fassade zurückgesetzten Balkon, die von außen nur durch einen Schlitz zwischen der fest gemauerten Balkonumfassung und dem ebenfalls fest eingefügten Betonblumenkasten wahrnehmbar ist, führt im Allgemeinen nicht zu einer nachteiligen Beeinträchtigung der übrigen Wohnungseigentümer. Oberlandesgericht München vom 12.12.2005, Aktenzeichen 34 Wx 83/05 Quelle: ML Fachinstitut

Nochmals: Balkonbelag kann nicht von Eigentümergemeinschaft geregelt werden

Wurde mehrheitlich beschlossen, dass ein ursprünglich lose verlegter Bodenbelag auf den Balkonen des Sondereigentums nicht geändert werden darf, so ist dies nichtig. Hiermit würde unzulässig in das Sondereigentumsrecht eingegriffen, da diese Bestimmung nicht von der Regelungskompetenz der Eigentümergemeinschaft umfasst ist. OLG Düsseldorf 27.2.2002, Az: 3 Wx 348/01Quelle: ML Fachinstitut

Bundesregierung beschließt die Einführung von Energieausweisen

Stärkung der Energieeffizienz im Gebäudebereich . Die Bundesregierung hat am 25. April 2007 die gemeinsam von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos vorgelegte neue Energieeinsparverordnung (EnEV) beschlossen und einen Bericht zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung beraten. Mit der EnEV wird die Einführung von Energieausweisen für den Gebäudebestand geregelt. Ab Anfang 2008 wird der Ausweis […]