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Pech oder einfach nur menschlich!

Einige kennen das noch aus ihrer Kindheit: Der Ball kommt. Schuss! Au weih!!! Es macht klirr... zittern ob die frevelhafte Tat entdeckt wird...


So etwas ähnliches gibt es auch im Wohnungseigentum. Dort gibt es nämlich den Grundsatz, dass ein mit Mehrheit gefasster Beschluss zunächst einmal gilt. Jeder Miteigentümer hat das Recht innerhalb eines Monats bei Gericht diesen Beschluss anzufechten. Das Gericht prüft dann, ob bei der Beschlussfassung alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Und wenn ziemlicher Unsinn beschlossen wurde bzw. gegen Rechtsvorschriften verstoßen wurde, wird der Beschluss vom Gericht aufgehoben. Normalerweise wird natürlich in Eigentümerversammlungen korrekt beschlossen. Es sei denn, man versucht aus gutem Grund einmal fünf gerade sein zu lassen. Dann fasst man einen Beschluss, der eigentlich nicht geht. Man zittert einen Monat lang in der Hoffnung, dass nicht angefochten wird. Ein Zitterbeschluss. Auf diese Weise wird manchmal aus Unsinn Recht.

Das gilt natürlich nur für Beschlüsse, die von der Justiz nicht von vorne herein als nichtig angesehen werden. Nichtig sind z. B. Beschlüsse, bei denen gegen zwingende Rechtsvorschriften verstoßen wurde oder zu deren Beschlussfassung die Eigentümerversammlung gar keine Beschlusskompetenz hatte. Derartige Beschlüsse werden nie rechtswirksam. Die können auch noch nach Jahren Streitgegenstand werden und damit erhebliche Kosten verursachen. Ein umsichtiger Verwalter wird allerdings frühzeitig auf die Risiken hinweisen.


 

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